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am 09.12.2016
Nachfolgend finden sie die Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Dieter Brunotte zum Haushalt der Stadt Bad Mergentheim für 2017.
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SPD Bad Mergentheim
Nachrichten zum Thema Fraktion
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am 18.02.2016
Anlässlich ihrer monatlichen Sitzung nahm die Bad Mergentheimer SPD-Gemeinderatsfraktion Stellung zu aktuellen Themen.Große Freude herrscht bei den Sozialdemokraten darüber, dass die Eduard-Mörike-Schule (EMS) nach der Genehmigung des Landes zum neuen Schuljahr als Gemeinschaftsschule an den Start gehen könne.
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am 28.03.2015
Zu einem Informationsbesuch war die SPD-Gemeinderatsfraktion im städtischen Jugendhaus Marabu zu Gast, das seit 2013 von der Jugendhilfe Creglingen getragen wird. Erfreulich viel Betrieb herrschte in der Einrichtung, deren Herzstück der "offene Treff" ist. Von Dienstag bis Donnerstag zwischen 15 und 19.30 Uhr füllen täglich bis zu 30 junge Besucher das Haus mit Leben. Neben dem großen Gemeinschaftsraum mit Theke und Küche im Erdgeschoss stehen dabei im Obergeschoss unter anderem Computerarbeitsplätze, ein TV-Raum, ein Billardraum und ein Tischkicker zur Verfügung.
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am 03.11.2014
Bad Mergentheim. Im Zusammenhang mit der turnusmäßigen Fraktionssitzung verabschiedete die SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Bad Mergentheim Altstadtrat Tillmann Zeller, der mit Ablauf der letzten Wahlperiode aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist. Gleichzeitig wurde Zeller zusammen mit Roland Demel für langjährige Zugehörigkeit zur Fraktion geehrt.
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am 03.11.2014
Die SPD-Fraktion hat in der schulpolitischen Debatte am 23. Oktober 2014 im Gemeinderat klar Stellung bezogen und sich erneut für die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Bad Mergentheim ausgesprochen.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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