Veröffentlicht in Europa
Der SPD-Landesparteitag in Heilbronn am 21.10.2023 hat starke Zeichen gesetzt. Es ging um Europa, Asyl und Frieden. Israel hat unsere volle Solidarität. Antisemitismus wird von uns in Deutschland nicht geduldet. Das wurde durch eine Grußbotschaft von Prof. Barbara Traub, Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg besonders unterstrichen.
Die Hauptreden hielten der Landesvorsitzende Andreas Stoch und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley. Der SPD-Europaabgeordnete aus Baden-Württemberg Prof. Dr. Rene Repasi brachte den Leitantrag mit den Schwerpunkten für Baden-Württemberg ein. Die Reden unterschieden sich deutlich im Stil: Stoch sehr kämpferisch, Barley nachdenklich und empathisch.
Als Delegierte durften Lena Brand aus Freudenberg, Anja Lotz aus Weikersheim und Thomas Kraft aus Wertheim teilnehmen. Da wir diese mal nur eine kurze Entfernung zum Tagungsort hatten, nutzten Genossen die Gelegenheit. Als Helfer fungierten Julian Zwerger aus Tauberbischofsheim und Claudius Korte aus Bad Mergentheim. Auch Klaus Scholz, der SPD Ortsvereinsvorsitzende Bad Mergentheim nahm als Gast teil.
Der Parteitag war sehr kämpferisch, inspirierend und motivierend.
In Anbetracht der rechten Tendenzen innerhalb von Europa wird es 2024 um die Grundlagen und Zukunft unserer Gemeinschaft gehen. Europa ist ein Vorteil für unsere Bürger:innen in Deutschland. Ob Verbraucherrechte wie Ladekabel für Handys oder große Themen wie äußere Sicherheit, innere Sicherheit, Asyl, Zuwanderung, Klimaschutz und Wirtschaft. Vieles lässt sich wirkungsvoll nicht mehr innerhalb von nationalen Grenzen regeln.
Wir brauchen Europa und Europa braucht uns.
2024 geht es um Viel!
18.05.2024, 09:00 Uhr Bad MGH - SPD Bürgergespräche
21.05.2024, 18:00 Uhr Markelsheim - SPD Bürgergespräche
22.05.2024, 17:00 Uhr Rengershausen - SPD Bürgergespräche
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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