Veröffentlicht in Fraktion
Nach der Freude über den Stimmen- und Sitzgewinn bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai konstituierte sich nun die neue Gemeinderatsfraktion der Bad Mergentheimer Sozialdemokraten
Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Klaus-Dieter Brunotte gewählt, der dieses Amt bereits seit 1978 innehat. Das gleiche Ergebnis erhielt Neu-Stadtrat Frederick Wunderle bei der Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Die weiteren Mitglieder der Fraktion sind Ingeborg Basel, die dem Bad Mergentheimer Gemeinderat seit 2004 angehört, sowie Neu-Stadtrat Jeremias Träger.
„Ich freue mich sehr auf die Arbeit mit einer deutlich verjüngten Fraktion“, erklärt Klaus-Dieter Brunotte. „Es stehen wichtige Aufgaben an in unserer Stadt, von der Reduzierung der horrenden Verschuldung über Weichenstellungen in der Schul-, Energie- und Verkehrspolitik bis hin zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt“, so Brunotte weiter. Die SPD werde sich bei all diesen Themen mit konstruktiven Vorschlägen einbringen. Dass man zum Wohle der Stadt mit allen anderen Fraktion gut zusammenarbeiten wolle, betont Ingeborg Basel.
„Ein Schwerpunkt unserer Fraktion wird sein, uns dafür einzusetzen, dass Bad Mergentheim attraktiver für junge Menschen wird“, unterstreicht Frederick Wunderle. „Ein attraktives Freizeitangebot und gute Ausgehmöglichkeiten sind echte Standortfaktoren. Nur gute Arbeitsplätze reichen nicht aus, um auf Dauer junge Leute hier halten beziehungsweise anlocken zu können“, so Wunderle. Gastwirten und Veranstaltern dürften von Seiten der Stadt nicht unnötig Steine in den Weg gelegt werden. Wo sie könne, müsse sich die Stadt für gute Rahmenbedingungen einsetzen. Das gelte für Sperrzeitregelungen wie auch für weitere Vorschriften. Jeremias Träger kritisiert in diesem Zusammenhang, dass in diesem Jahr erneut keine Abifete in Bad Mergentheim zustande gekommen sei und dass es zur Fußball-WM erstmals seit längerer Zeit kein großes Public Viewing gebe. Die SPD-Fraktion will in diesen Fragen eng mit Jugendgemeinderat, Schülervertretungen, Vereinen und Dualer Hochschule zusammenarbeiten.
18.05.2024, 09:00 Uhr Bad MGH - SPD Bürgergespräche
21.05.2024, 18:00 Uhr Markelsheim - SPD Bürgergespräche
22.05.2024, 17:00 Uhr Rengershausen - SPD Bürgergespräche
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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